Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von mobilen Mehrwertdiensten wie z.B. Videoclips und allen Arten von digitalen mobilen Gütern an Verbraucher (nachfolgend "Endkunde") durch die firstmobileworld UG (nachfolgend „fmw“).

2 Leistungen der firstmobileworld (fmw)

2.1 fmw bietet Endkunden entgeltlich mobile Mehrwertdienste wie Videoclips und weitere digitale mobile Güter (nachfolgend "Inhalte") zur Nutzung auf mobilen Endgeräten an. fmw bietet Inhalte zum Einzelabruf oder im Abonnement an. Beim Einzelabruf ist ein Entgelt nur einmal fällig; es entstehen für den Endkunden keine weiteren Zahlungsverpflichtungen. Bei Abonnements fallen die jeweils angegebenen Abonnement-Entgelte während der Vertragslaufzeit wiederkehrend und regelmäßig für bestimmte Zeiträume an ("Abrechnungsperiode"). Zusätzlich können weitere Entgelte je Einzelabruf anfallen.

2.3 Die jeweils gültigen Entgelte (Endpreise einschließlich Mehrwertsteuer) sowie gegebenenfalls die genauen Bedingungen des Abonnements werden von fmw im Zusammenhang mit der Bewerbung oder dem Angebot der jeweiligen Leistung verbindlich angegeben.

2.4 Die Entgelte für Einzelabrufe sind grundsätzlich sofort mit Vertragsschluss fällig. Abonnement-Entgelte sind jeweils zu Beginn der Abrechnungsperiode fällig. Die Bezahlung durch den Endkunden erfolgt in Abhängigkeit der gewählten Bestellmethode.

2.5 fmw weist den Endkunde darauf hin, dass bei der Nutzung von WAP oder GPRS zum Abruf von Inhalten zusätzliche Verbindungskosten entstehen, deren konkrete Höhe sich nach den Bestimmungen des Vertrages des Endkunden mit seinem Mobilfunknetzbetreiber richtet.

3 Vertragsschluss; Vertragslaufzeit

3.1 Der Endkunde gibt mit der Anforderung einer Leistung von fmw ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. fmw nimmt dieses Angebot an entweder durch durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Endkunden.

3.2 Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.

3.3 Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Endkunden und von fmw täglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Endkunde kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.

3.4 Eine Kündigung des Abos kann per Anruf sowie online auf der entsprechenden mobilen Seite erfolgen. Der Endkunde ruft hierzu von seinem Mobiltelefon aus die von fmw angegebene gebührenfreie Rufnummer 0800 an. Diese wird dem Endkunden auf seiner Mobilfunkabrechnung kommuniziert. Ferner kann der Endkunde seine Abos online auf der Webseite www.firstmobileworld.net kündigen.

4 Pflichten des Endkunden

4.1 Die Leistungen von fmw dürfen nur privat genutzt werden. Eine Weiterübertragung von Inhalten, die der Endkunde von fmw erhalten hat, auf ein anderes mobiles Endgerät oder eine Vervielfältigung dieser Inhalte - auch zu privaten Zwecken - ist unzulässig.

4.2 Der Endkunde verpflichtet sich, die von fmw im Rahmen des Vertragsschlusses abgefragten Daten wahrheitsgemäß anzugeben und bei Änderungen unaufgefordert zu aktualisieren.

4.3 Der Endkunde verpflichtet sich, die Dienste nicht missbräuchlich oder unter Verstoß gegen rechtliche Bestimmungen zu nutzen.

5 Gewährleistung; Haftung

5.1 fmw ist um eine schnellstmögliche Freischaltung der vom Endkunden angeforderten Inhalte bemüht. fmw ist beim Versand der Inhalte an den Endkunde jedoch auf die Leistungen Dritter, insbesondere der Mobilfunknetzbetreiber angewiesen. fmw kann daher keine Gewährleistung für eine verzögerungsfreie Übermittlung (Bandbreite der Verbindung) der angeforderten Inhalte oder eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen von fmw übernehmen.

5.2 Eine Nutzung der Dienste von fmw setzt voraus, dass der Endkunde ein den technischen Anforderungen der gewünschten Leistung entsprechendes mobiles Endgerät besitzt. Die Inhalte sind nur auf mobilen Endgeräten bestimmter Hersteller oder bestimmter Typen nutzbar.

5.3 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft haftet fmw für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet fmw nur bei einer wesentlichen Pflichtverletzung, bei Sach- und Vermögensschäden bis zu einer Höhe, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

6 Datenschutz

6.1 Der Endkunde erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm an fmw zur Verfügung gestellten Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) erhoben, gespeichert, weiterverarbeitet und genutzt werden, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.

6.2 Der Endkunde erklärt sich mit der Übermittlung von Daten an verbundene Unternehmen der fmw im Sinne des § 15 AktG einverstanden, soweit die Zweckbestimmung der Daten gewahrt bleibt; dies gilt insbesondere bei konzerninternen Dienstleistungen zur Vertragserfüllung.

6.3 Eine über den vorstehend beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Endkunden erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung des Endkunden.

7 Änderung der Nutzungs- und Abonnement-Bedingungen

7.1 fmw behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Es gelten immer die zum Zeitpunkt der Nutzung des Dienstes durch den Kunden aktuellen Nutzungsbedingungen.

7.2 fmw ist berechtigt, Abonnement-Bedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder Abonnements inhaltlich zu verändern oder einzustellen. fmw wird den Endkunden hierüber informieren.

8 Anwendbares Recht; Gerichtsstand

8.1 Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.2 Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Köln. Dies gilt ebenso, falls der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat. fmw ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.